Europäischer Wind in Warschau

180109 Smolensk
Die Katastrophe von Smolensk wirkt auch heute noch nach. Polen am Scheideweg. Foto: Archiv

Ein arbeitsloser Elektromonteur fährt am 14. August 1980 mit der Straßenbahn zur Danziger Leninwerft. Er klettert über die Werftmauer und führt, obwohl er nicht mehr zur Belegschaft gehört, die streikenden Arbeiter an.

Sie fordern die Wiedereinstellung entlassener Dissidenten sowie höhere Löhne und Lockerung der Zensur. Während sich der Ausstand immer mehr zu einem Generalstreik entwickelt, setzt sich der charismatische Streikführer an die Spitze des neugegründeten überbetrieblichen Streikkomitees und zwingt die kommunistische Regierung mit Unterstützung der Massen in die Knie.

Lech Walensas Freiheitskampf gegen den Kommunismus, den er gemeinsam mit Karol Józef Wojtyła führte und der letztendlich zum Fall der Mauer führte ist heute wieder lebendiger denn je. Mit einem Paukenschlag setzte heute Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki  mit einer konsequenten Umbildung des Kabinetts Zeichen, Zeichen für Europa in Rückbesinnung der zur Wende gewonnen Freiheit.

Eine Sensation heute ist vor allem die Ablösung des Verteidigungsministers Antoni Macierewicz. Der Macher Jarosław Kaczynski hatte ihn noch kürzlich als Freund bezeichnet. Macierewicz, der dienstälteste Weggefährte Kaczynskis noch aus der Bürgerrechtsbewegung, war auch nach 1989 immer an seiner Seite. Er ist, wie Kritiker sagen, der „Hohepriester“ des Kults um den Flugzeugabsturz von Smolensk, in dem 2010 unter anderen Staatspräsident Lech Kaczynski in Russland ums Leben kam. Immer wieder hatte er auf Putins Schuld am Absturz der Maschine hingewiesen. Indizien sind da, aber Beweise fehlen, bis heute.

Die EU-Kommission setzt im Streit über die Justizreform in Polen auf eine neue Gesprächsrunde, die gerade in Brüssel über die Bühne Vor zwei Wochen hat Einleitung des Artikels 7 des EU-Vertrags gegen Polen das Land unter Druck gesetzt. Jetzt fällt ein anderes Licht auf das  EU-Rechtsstaatsverfahren.

Ein wenig Hoffnung keimt auf … und das gibt vielleicht auch Anstöße darüber nachzudenken, ob denn wirklich ein Brexit Realität wird. Mit einem angekündigten Kabinettsumbau hatte Premier Theresa May am Wochenende deutlich den Willen zum Ausdruck gebracht, die EU zu verlassen. Die Regierungschefin steht seit dem Verlust der absoluten Mehrheit bei der Wahl im vergangenen Juni unter Druck. In Umfragen liegt die Labour-Partei mittlerweile gleichauf mit Mays Konservativen. Zudem setzt ihr ein parteiinterner Streit über die Beziehungen Großbritanniens zur Europäischen Union nach dem für Ende März 2019 geplanten EU-Austritt zu.  Immer stärker werden die Stimmen über einen Verbleib in der europäischen Wirtschaftsgemeinschaft.

Vielleicht weht der europäische Wind heftig über das politische Chaos auf der Insel.

Beitrag: Frank Bürger

 

 

 

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