Berlin. Der 31. Kongress der Deutsch-Polnischen Gesellschaften unter dem Motto „Nachbarschaft in der Mitte Europas“ wird dieses Jahr vom 17. bis 19. November in Berlin (Potsdamer Str. 33, 10785 Berlin) stattfinden. Dazu lädt der Bundesverband der Deutsch-Polnischen Gesellschaften ein, an einem der größten Treffen von Akteuren, Multiplikatoren und Freunden der deutsch-polnischen Beziehungen teilzuhaben!
Von Stephan Schiller
(mehr …)Der Angriff der radikal-islamischen #Hamas auf #Israel dominiert derzeit die Schlagzeilen, während der russische #Angriffskrieg auf die #Ukraine weiterläuft, heißt es auf https://www.gmx.net/magazine/politik/nahostkonflikt/konfliktforscher-erklaert-russlands-rolle-krieg-nahost-38777712. Welche Rolle Russland im #Krieg in Nahost #spielen könnte, erklärt Konfliktforscher Jonas J. Driedger. Der vollständige Text unter: https://www.gmx.net/magazine/politik/nahostkonflikt/konfliktforscher-erklaert-russlands-rolle-krieg-nahost-38777712
Riga, Warschau, Auschwitz, Theresienstadt: Vom „Gleis 17“ am Bahnhof Grunewald wurden von Herbst 1941 bis Frühjahr 1942 zirka 10.000 deutsche Juden in Arbeits- und Konzentrationslager deportiert und größtenteils ermordet, heißt es in einer Pressemitteilung der Staatskanzlei Brandenburg. Ministerpräsident Dietmar Woidke betonte am 19.10.2023 in seiner Rede anlässlich des 82. Gedenktages am Berliner Mahnmal: „Hier am Gleis 17, diesem bedeutenden Erinnerungsort, dringt das barbarische Ausmaß an Terror, Gewalt, Unterdrückung und Massenmord in unser Bewusstsein. Hier an diesem Bahnhof wird uns vor Augen geführt, wohin Ausgrenzung, Entrechtung und Rassenwahn führten – und zwar in den systematischen Völkermord an über sechs Millionen Jüdinnen und Juden. Das dürfen wir nie wieder zulassen. “
Vor diesem Hintergrund verurteilte #Woidke die jüngsten, massiven Angriffe der Terrororganisation Hamas auf #Israel. Woidke: „Der Hass auf Israel, der Hass auf Menschen jüdischen Glaubens, besteht weiter. Allen Bemühungen für ein friedliches #Zusammenleben in der Region wurde durch den Angriff der Hamas extremer Schaden zugefügt. Wir in Deutschland stehen solidarisch an der Seite Israels und der Jüdinnen und #Juden in Israel. Das ist die eine Seite der deutschen Verantwortung, die sich aus dem #Holocaust ergibt. Der andere Teil der deutschen Verantwortung ist, dass wir uns klar dazu bekennen, dass jüdisches Leben zu uns in #Deutschland gehört. Es ist ein wichtiger Teil von uns, der untrennbar mit unserer Freiheit und unserem Leben in Deutschland verbunden ist.“
Woidke weiter: „Die aktive #Auseinandersetzung mit der NS-Vergangenheit liegt in unserer Verantwortung. Deshalb sind #Gedenkorte wie dieser so wichtig. Sie geben uns nicht nur die Möglichkeit, zu erinnern. Sie geben Anlass zur #Selbstreflexion, zu grundsätzlichen und moralischen Fragen. Mit Blick auf dieses dunkelste Kapitel deutscher #Geschichte erschüttert mich die Zunahme von Menschenfeindlichkeit und Ausgrenzung, Rechtsextremismus und Antisemitismus umso mehr.
Hintergrund
Insgesamt wurden über 50.000 Jüdinnen und Juden von den Berliner Bahnhöfen aus deportiert. Die Geschichte der Deportationen der jüdischen Berliner Bevölkerung ist eng verknüpft mit der brandenburgischen. Ein großer Teil der Jüdinnen und Juden, die 1933 noch in der brandenburgischen Provinz gelebt hatten, hielten sich Ende 1941 bereits in Berlin auf. Zudem wurden viele Brandenburger Jüdinnen und Juden zunächst nach Berlin verschleppt und dann von dort deportiert.
Die Ständige Konferenz der NS-Gedenkorte im Berliner Raum erinnert seit 2011 jedes Jahr zusammen mit der Israelitischen Synagogen-Gemeinde (Adass Jisroel) zu Berlin, der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, dem Berliner Senat und der Deutsche Bahn Stiftung an den Beginn der Deportationen von Berliner Juden. Die Initiative dazu ging von der Schriftstellerin und Holocaust‐Überlebenden Inge Deutschkron aus. Das Denkmal „Gleis 17“ wurde von der Deutschen Bahn 1998 als Mahnmal zur Erinnerung an die Rolle der Reichsbahn im Nationalsozialismus errichtet.
Hinweis: Ein Video von der Veranstaltung wird im Nachhinein auf dem YouTube-Kanal der „Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas zu finden sein:
Ministerpräsident Dietmar Woidke sagte heute in Potsdam anlässlich der offiziellen Bekanntgabe der amtlichen Parlamentswahlergebnisse in Polen, wie die Staatskanzlei Brandenburg mitteilte:
„Ich wünsche der künftigen Regierung eine glückliche Hand im Interesse Polens und Europas.
Mein Glückwunsch gilt allen Polinnen und Polen, die so zahlreich von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht haben. Das ist ein klares Bekenntnis zur Demokratie.
Ich freue mich auf eine gute gemeinsame Arbeit, insbesondere in der grenzüberschreitenden, nachbarschaftlichen Zusammenarbeit dies- und jenseits von Oder und Neiße.
Dabei gilt es, Themen wie den Ausbau von Verkehrsverbindungen, den Schutz der Oder sowie die Einschränkung illegaler Migration gemeinsam anzupacken.
Die Bundesregierung sollte sich mit der künftigen polnischen Regierung möglichst bald zu Regierungskonsultationen treffen.
Die Regierungschefs der Grenzregionen sollten dazu geladen werden.
Frankfurt (Oder) – Słubice als Veranstaltungsort wäre ein Symbol für den Neustart.“
Nach Auszählung von 99,93 % der Stimmen hat die polnische Wahlkommission am Dienstag, 17. Oktober 2023, die Ergebnisse der Wahlen vom 15. Oktober veröffentlicht.
Die regierende Partei PiS Recht und Gerechtigkeit gewann 35,4 %, gefolgt von der zentristischen Bürgerplattform mit 30,68 %, dem Mitte-Rechts Dritten Weg mit 14,41 %, der Neuen Linken mit 8,6 % und der rechtsextremen Konföderation mit 7,16 %.
Es wird daher erwartet, dass die Opposition eine Koalitionsregierung bildet, da sie die Mehrheit der Sitze innehaben wird, und sie sich entsprechend ihren Ankündigungen vor der Wahl wieder mehr Europa und der Europäischen Union zuwenden wird. Zum Programm gehört auch, verschiedene Initiativen und Änderungen der Noch-Regierung rückgängig zu machen.
Der Polen-Beauftragte der Bundesregierung, Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke, hat die von der polnischen Regierung verfügte Lockerung der Quarantänepflicht für medizinisches Personal begrüßt. Woidke erklärte dazu am Sonntag laut einer Pressemitteilung der Staatskanzlei in Potsdam: «Das ist eine wichtige Erleichterung für alle Polinnen und Polen, die in Deutschland in medizinischen Berufen oder in Pflegeheimen arbeiten. Und es ist eine überaus gute Botschaft an die vielen Gesundheits- und Pflege-Einrichtungen bei uns, die auf das polnische Fachpersonal dringend angewiesen sind. Die Arbeit der polnischen Kolleginnen und Kollegen in den deutschen Gesundheitseinrichtungen wird hochgeschätzt. Viele polnische Ärzte und Pfleger waren aufgrund der Quarantänepflicht in Brandenburg geblieben. Gerne hat das Land das finanziell unterstützt. Sie hatten ihre Familien oftmals seit Wochen nicht gesehen – für diesen persönlichen Einsatz bedanke ich mich ausdrücklich! Es ist gut, dass nun an der Grenze ein weiteres Stück Normalität zurückkehrt.
Die Brandenburger Landesregierung hat sich seit langem für eine solche Lösung eingesetzt. Ich danke der Regierung in Warschau für ihre Entscheidung. Sie ist ein Zeichen für gutes deutsch-polnisches Miteinander auch in schwieriger Zeit. Wir bleiben weiterhin in engem Kontakt mit der polnischen Regierung. Sobald die Infektionslage auf beiden Seiten der Grenze es zulässt, sollte die Grenze bald auch wieder für alle Bürgerinnen und Bürger passierbar sein.“
Mit der neuen Regelung müssen Menschen, die in medizinischen Berufen und in Pflegeheimen arbeiten, nicht mehr für 14 Tage in Quarantäne, wenn sie aus dem Ausland nach Polen einreisen. Damit gibt es ab sofort keine obligatorische Quarantäne mehr nach dem Überschreiten der Grenze der Republik Polen für berufliche, geschäftliche oder Erwerbszwecke in Polen oder in einem anderen Land der EU.
Foto: (c) brandenburg.de
Mag. Stephan Schiller
Deutsch-Polnische Nachrichten 